SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 26.07.2012 - 16:00-19:00 Uhr

Sitzung

StR/046/2012

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Bürgerhauses, Königsplatz 33a

Datum

26.07.2012

Zeit

16:00-19:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Neues Hallenbad Festlegung der Schwimmbahnen Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Anwesend: 36	GB.OB/062/2012	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 2	Jahresabschluss 2011, Stadtwerkekonzern und Stadtdienste Schwabach GmbH, Gesellschafterversammlung der Städtische Werke Schwabach GmbH, Gesellschafterversammlung der Stadtdienste Schwabach GmbH Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	GB.OB/060/2012	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 3	Beteiligung der Stadtwerke Schwabach GmbH am Windpark Illschwang Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	GB.OB/061/2012	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 4	Umbesetzung von Ausschüssen sowie Neubesetzung eines Sitzes im Aufsichtsrat der Stadtkrankenhaus Schwabach gGmbH Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	A.10/361/2012	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Antrag Diak. Werk - keine Anlage zur BVorlage Mail Johanniter-Unfall-Hilfe - keine Anlage zur BVorlage Schreiben CSU-Fraktion - keine Anlage zur BVorlage
Ö 5	Mögliche Asylbewerberunterkunft im Stadtteil Schwarzach, Antrag der SPD-Fraktion vom 13.07.2012 Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 27, Nein: 10, Anwesend: 37	Ref.2/053/2012	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage: SPD-Antrag i.S. Asylbewerberunterkunft
Ö 6	Abfallwirtschaft, Abfallbericht 2011 Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	A.26/087/2012	Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 7	Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan S-112-12 "Regelsbacher Straße - Auf der Reit" Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach Abstimmung: Anwesend: 33	A.41/242/2012	Ausschnitt Strukturplanung Geltungsbereich S-112-12
Ö 8	Bebauungsplan L-6-62 "Kappelberg-Mitte", Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 30	A.41/243/2012	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1- Geltungsbereich 2. Änderung Kappelberg Mitte Anlage 3 - rechtsgültiger Bebauungsplan L-6-62, 1.Änderung Planblatt Anlage 3A - Legende zum Bebauungsplan L-6-62, 1.Änderung Anlege 2 - Planung zum Straßenausbau "Kappelberg"- Bereich der 2. Änderung
Ö 9	Bebauungsplan W-29-12 "südlicher Pfaffensteig", verbunden mit der Aufhebung des Bebauungsplanes W-10-63 Obere Pfaffensteigstraße Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 30	A.41/245/2012	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1a - W-29-12 textliche Festsetzungen - Vorentwurf Anlage 2 - Planungsgrundsätze Südlicher Pfaffensteig Anlage 3a- W-10-63 Satzung zur Aufhebung Anlage 1- Bebauungsplan W-29-12 - Vorentwurf Anlage 1.1 - Bebauungsplan W-29-12 - Vorentwurf, Blatt 2 Anlage 3 - W-10-63 Bebauungsplanblatt - Aufhebung
Ö 10	Bebauungsplan F-07-01 für das Gebiet „Am Hohen Hof“ Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 30	A.41/246/2012	Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 11	Anfragen und Anregungen	A.10/355/2012	Vorlage
Ö 12	Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 30	A.10/356/2012	Vorlage Beschluss