SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 17.12.2021 - 16:00-19:00 Uhr

Sitzung

StR/022/2021

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Markgrafensaal, Ludwigstraße 16

Datum

17.12.2021

Zeit

16:00-19:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Umbesetzung von Stadtratsausschüssen Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.10/260/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage - Umbesetzung Ausschüsse
Ö 2	Weiterentwicklung des ÖPNV in Schwabach - VGN-Innovationspaket, Ausweitung des Verbundgebietes, Sachstand 365-EUR-Ticket Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach Abstimmung: Anwesend: 40	Ref.2/071/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss 211206 Folien zum Innovationspaket Umweltausschuss Schwabach 06.12.21 final 211214 praesentation 365 365-Euro-Ticket Ergebnispräsentation Entscheiderkreis 20211012
Ö 3	Klimaschutz; Sachstand und weitere Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzepts Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 40	A.26/037/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 4	Bebauungsplan W-30-21 "Unterer Grund" -Abwägung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung -Billigung des Entwurfs -Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Baumerhalt Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach Abstimmung: Anwesend: 40	A.41/102/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss 01 - Übersicht Geltungsbereich 03 - Städtebauliches Konzept 04 - Planblatt mit textlichen Festsetzungen, 29.11.2021 - wurde durch neuen Plan, Stand 02.12.2021 ersetzt 04.2 - Planblatt mit textlichen Festsetzungen, 02.12.2021 - neue Fassung 05.2 - Begründung, 02.12.2021 - Entwurf - neue Fassung 06 - Umweltbericht, November 2021 07 - Grünordnungsplan Bestand November 2021 08 - Bestandsplan mit Eingriffsbewertung, 5.9.2014 Büro Thiele 09 - Grünordnungsplan Maßnahmen November 2021.pdf 10 - Spezielle artenschutzrechtliche Vorprüfung, August 2021 11 - FFH Verträglichkeitsabschätzung, März 2021 12 - Bauverträglichkeitsgutachten, 12.11.2021 13 - Verkehrsuntersuchung, 16.06.2021 14 - Schalltechnische Untersuchung, 04.10.2021 15 - Gutachterliche Stellungnahme Entwässerung und Hochwassersituation, 10.11.2021 16 - Versickerungsnachweis 17 - Vorentwurf Wolkersdorfer Hauptstraße, 20.09.2021 18 - Antrag-Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen 19 - Entlassungsbescheid - Altlasten, 28.07.2016 20 - Schaubilder der Bebauung Unterer Grund 02 - Abwägungstabelle, 23.11.2021 05 - Begründung, 24.11.2021 - wurde durch neues Dokument, Stand 02.12.2021 ersetzt
Ö 5	Bebauungsplan W-29-12 "südlicher Pfaffensteig" mit integriertem Grünordnungsplan, Billigungsbeschluss und Beschluss zur erneuten beschränkten und verkürzten öffentlichen Auslegung Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 33	A.41/113/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1 Abwägungstabelle W-29-12 aus ÖA ohne Beschluss Staubfreimachung Anlage 2 W-29-12-ÖAerneut-Planblatt Du Anlage 2a W-29-12 textl.Festsetzungen ÖAerneut nach Korrekturen R4-30.11.2021 Anlage 2b W-29-12 Begründung-ÖAerneut Anlage 2c W-29-12 Umweltbericht ÖAerneut
Ö 6	Verlängerung der Geltungsdauer des Sanierungsgebiets O'Brien - Park Süd Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 34	A.41/116/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss 1 - Luftbild 2020 2 - O'Brien-Park Satzung 3 - O'Brien-Park Begründung 4 - O'Brien-Park Plan
Ö 7	Abänderung der Geschäftsordnung des Stadtrats: Videozuschaltung von Stadtratsmitgliedern Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach Abstimmung: Anwesend: 36	OB/018/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 8	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2022; Personaleinsatz Impfzentrum Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 34	A.10/256/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 9	Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.41/120/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 10	Anfragen und Anregungen	A.10/262/2021	Vorlage
Ö 11	Genehmigung der letzten Niederschrift Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.10/263/2021	Vorlage Beschluss