SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 17.12.2010 - 16:00-18:50 Uhr

Sitzung

StR/017/2010

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Bürgerhauses, Königsplatz 33a

Datum

17.12.2010

Zeit

16:00-18:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Buslinie 672 Dietersdorf - Abschlussbericht Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 39	GB.OB/050/2010	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Fahrplan 2010 bis 2011
Ö 2	Benennung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 39	A.10/140/2010	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 3	Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Stadtbibliothek Beschluss: Ohne Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Anwesend: 39	GB.OB/048/2010	Vorlage Beschluss
Ö 4	4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Fäkalschlammentsorgungssatzung (GS-FES) Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 40	Ref.2/023/2010	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss FäkalschlammentsorgGebSÄ4.2010 Kalkulation.Fäkalschlamments
Ö 5	1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Schwabach Beschluss: Ohne Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Anwesend: 40	Ref.2/024/2010	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss HundesteuerS.1.Ä.2010 1 HundesteuerS.1.Ä.2010 2
Ö 6	8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNGebS) Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 40	Ref.2/025/2010	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss SoNuGebS.8.Änd.2010
Ö 7	Abfallwirtschaft, Abfallbericht 2009 Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 39	A.26/034/2010	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1: Abfallbericht 2009 Anlage 2: BAB 2009
Ö 8	Entwurf des Haushaltsplanes 2011 Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 38	A.30/054/2010	Vorlage StR 25.02.2011 Beschl.-Vorschlag für StR Februar (HA 25.01.) Beschluss Anlage 11.01.2011 Beschluss Anlage 17.12.2010 Teil 01 Deckblatt Anlage 17.12.2010 Teil 02 Inhalt Anlage 25.01.2011 Beschluss vom 11.01.2011 Anlage 25.02.2011 StR Erläuterungen hhrechtl StellenPl Vorlage HA 10.01. Vorlage HA 11.01. Anlage 10.01.2011 Ergebnishaushalt Anlage 10.01.2011 Nachmeldungen Anlage 10.01.2011 Vormerkliste 1 Anlage 10.01.2011 Vormerkliste 2 Anlage 10.01.2011 Vormerkliste 3 Anlage 11.01.2011 Ergebnishaushalt Anlage 17.12.2010 Teil 03 Ergebnishaushalt Anlage 17.12.2010 Teil 05 Ergebnishaushalt nach Hauptproduktbereichen Anlage 17.12.2010 Teil 06 Teil-Ergebnishaushalt Leistung 111101 ff Anlage 17.12.2010 Teil 07 Teil-Ergebnishaushalt Leistung 111601 ff Anlage 17.12.2010 Teil 08 Teil-Ergebnishaushalt Leistung 121201 ff Anlage 17.12.2010 Teil 09 Teil-Ergebnishaushalt Leistung 210001 ff Anlage 17.12.2010 Teil 10 Teil-Ergebnishaushalt Leistung 217101 ff Anlage 17.12.2010 Teil 11 Teil-Ergebnishaushalt Leistung 243201 ff Anlage 17.12.2010 Teil 12 Teil-Ergebnishaushalt Leistung 261101 ff Anlage 17.12.2010 Teil 13 Teil-Ergebnishaushalt Leistung 312000 ff Anlage 17.12.2010 Teil 14 Teil-Ergebnishaushalt Leistung 411101 ff Anlage 17.12.2010 Teil 15 Teil-Ergebnishaushalt Leistung 540001 ff Anlage 17.12.2010 Teil 16 Teil-Ergebnishaushalt Leistung 555101 ff Anlage 17.12.2010 Teil 17 Teil-Ergebnishaushalt Leistung 573110 ff Anlage 17.12.2010 Teil 20 Ergebnishaushalt nach Konten Anlage 17.12.2010 Teil 21 Vormerklisten Anlage 17.12.2010 Teil 22 Verzeichnis der freiwilligen Leistungen Anlage 17.12.2010 Teil 23 Anträge Anlage 25.01.2011 Ergebnishaushalt Anlage 25.02.2011 Unterlagen HH-Sitzung Teil 01 Anlage 25.02.2011 Unterlagen HH-Sitzung Teil 02 Anlage 25.02.2011 Unterlagen HH-Sitzung Teil 03 Anlage 25.02.2011 Unterlagen HH-Sitzung Teil 04 Anlage 25.02.2011 Unterlagen HH-Sitzung Teil 05 Haushaltsrede der SPD - StRat 25.02.2011 Haushaltsrede der CSU - StRat 25.02.2011 Haushaltsrede der Grünen - StRat 25.02.2011 Haushaltsrede OB - StRat 25.02.2011
Ö 9	Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan S-110-10 "Gewerbepark West" Beschluss: Ohne Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Anwesend: 39	A.41/107/2010	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Anlage 1: Übersichtsplan mit gewerblichen Bauflächen Anlage 2: Geltungsbereich
Ö 10	Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet "Regelsbacher Straße - Ost" Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 39	A.41/119/2010	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Anlage: Vorkaufsrechtssatzung i. d. F. vom 09.11.2010 mit Darstellung des Geltungsbereichs
Ö 11	Bebauungsplan S-16-67: Errichtung eines oder zweier Lebensmittelvollsortimenter am Pointgraben Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach Abstimmung: Anwesend: 40	A.41/120/2010	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 3: Stellungnahme der Behörden mit Empfehlungen Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Erste Bebauungsplankonzepte (TB A und TB B) Anlage 4: Entwurf zur Begründung Anlage 5: Tischvorlage: Verträglichkeitsuntersuchung CIMA
Ö 12	Johannes-Kern-Schule, Umplanung der Erweiterung der Ganztagsbetreuung Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 38	A.30/056/2010	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1 AB Kehrbach Planausschnitt3 OG JK-Schule M1 100 Anlage 1 AB Kehrbach10-12-03-Mehrkosten ÄnderungWerkräume Anlage 2 - zsl kostenschätzung V1 umbau werkraum in edvraum 10 Anlage 2 Umplanung KG JKS KG Var1 Anlage 3 - zs kostenschätzung V2 umbau handarbeit in werkraum 1 Anlage 4 Anlage3 Umplanung KG JKS KG Var2
Ö 13	Neubau 3-fach Turnhalle an der Johannes-Kern-Schule - kostenreduzierende Umplanung Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Anwesend: 39	A.42/017/2010	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 14	Anfragen und Anregungen	A.10/136/2010	Vorlage
Ö 15	Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 39	A.10/137/2010	Vorlage Beschluss