SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 28.10.2016 - 16:00-18:50 Uhr

Sitzung

StR/023/2016

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Bürgerhauses, Königsplatz 33a

Datum

28.10.2016

Zeit

16:00-18:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eintritt und Vereidigung eines neuen Stadtratsmitgliedes Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	A.10/257/2016	Vorlage Beschluss
Ö 2	Gemeinsames Hallenbad Schwabach-Roth-Rednitzhembach Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach Abstimmung: Anwesend: 38	GB.OB/044/2016	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Nicht versendet - 161026 Antrag der SPD-Fraktion zum TOP Gemeinsames Hallenbad Schwabach-Roth-Rednitzhembach
Ö 3	Stadtkrankenhaus Schwabach gGmbH; Jahresabschluss 2015 mit Bericht über das laufende Geschäftsjahr 2016 Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 38
Ö 4	Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 33	Ref.2/102/2016	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Änderung BGS-EWS.11.2016
Ö 5	Neuerlass der Straßenreinigungsverordnung Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 33	Ref.2/103/2016	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Verordnung Stand 08-2016 formatiert
Ö 6	Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach Abstimmung: Anwesend: 33	Ref.2/104/2016	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss 9. Änderung 2016 korrekt Sondernutzungsgebühren alt (Dez. 2010)
Ö 7	Bestätigung des Kommandanten der FF Wolkersdorf Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	Ref.2/105/2016	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 8	Errichtung einer Kinderkrippe durch die Johanniter Unfallhilfe Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	Ref.2/106/2016	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 9	Abfallwirtschaft; Abfallbericht 2015 Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.26/041/2016	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Abfallbericht 2015 BAB 2015 Gewinnfortschreibung
Ö 10	Umsatzsteuerpflicht der Stadt Schwabach; Optionserklärung Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Ja: 37, Anwesend: 37	A.30/063/2016	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 11	Bebauungsplan P-4-74, 7.Änderung "Am Falbenholzweg" -südlicher Teil- zwischen der Spitalwaldstraße und Berliner Straße - Satzungsbeschluss Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.41/140/2016	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1 - P-4-74, 4.Änderung-Planblatt Satzungsbeschluss Anlage 1a - P-4-74, 7.Änderung, textl.Festsetzungen Satzung Anlage 1b - P-4-74, 7.Änderung, Begründung Satzung Anlage 2 - P-4-74, 7.Änderung, Abwägungstabelle aus ÖA
Ö 12	Bebauungsplan S-20-67 "Theodor-Heuss-Straße/ Lindenstraße", 3.Änderung - Grundsatzentscheidung über die Weiterführung des Verfahrens, Billigung des Entwurfs Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.41/141/2016	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss 1 Entwurf Planblatt S-20-67,3.Änd. 2 Entwurf Satzung S-20-67,3.Änd 3 Entwurf Begründung S-20-67,3.Änd.
Ö 13	Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplanverfahren VEP S-VIII-16 „Garten- und Zoofachmarkt Alte Rother Straße“ Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 24, Nein: 12	A.41/144/2016	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss VEP S-VIII-16 Geltungsbereich
Ö 14	Anfragen und Anregungen	A.10/258/2016	Vorlage
Ö 15	Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	A.10/259/2016	Vorlage Beschluss