SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 22.05.2015 - 16:00-19:45 Uhr

Sitzung

StR/005/2015

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Bürgerhauses, Königsplatz 33a

Datum

22.05.2015

Zeit

16:00-19:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	2. Teiländerung des Flächennutzungsplanes westlich der Brandenburger Straße, Parallelverfahren zum Bebauungsplanverfahren S-111-12 " Am Dillinghof" - Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange - Antrag aus der Bürgerversammlung Bezirk Südwest zur Flächendarstellung - Beschluss zum Abschluss des Verfahrens Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach Abstimmung: Anwesend: 36	A.41/050/2015	Vorlage Beschlussvorschlag Planungs- und Bauausschuss 12.05.2015 Beschluss Antrag aus der Bürgerversammlung Bezirk Südwest (V) vom 4.5.2015 - Tischvorlage Beschlussvorschlag der Verwaltung - NEU - zur SR-Sitzung 22.05.2015 Anlage 2 - FNP 2. Teiländerung westl. der Brandenburger Straße Anlage 3 - Teil B zur Begründung 2. Teiländerung FNP- saP november 2014 Anlage 3 - Teil B-1 Gutachterliche Ergänzung zu saP vom 14.04.2015 Anlage 1 - Abwägungstabelle 2.Teiländerung FNP Anlage 3 - Teil A 2. Teiländerung FNP-westl.BrandenburgerStr Begründung letzte Fassung Anlage 3 - Teil B zur Begründung Umweltbericht mit Ergänzung
Ö 2	Bebauungsplan S-111-12 "Am Dillinghof" verbunden mit der 7. Änderung des Bebauungsplanes S-4-62 im Bereich des Grundstückes Fl.Nr. 1131/2 , - Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange - Antrag aus der Bürgerversammlung Bezirk Südwest zur Erschließung - Satzungsbeschluss Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach Abstimmung: Anwesend: 36	A.41/051/2015	Vorlage Beschlussvorschlag des Planungs- und Bauausschuss vom 12.05.2015 Beschluss Anlage 3b - S-4-62, 7.Änd., textliche Festsetzung Anlage 3c - S-4-62,7.Änd., Begründung Antrag aus der Bürgerversammlung Bezirk Südwest (V) vom 4.5.2015 - Tischvorlage Beschlussvorschlag der Verwaltung - NEU - Tischvorlage zur SR-Sitzung 22.05.2015 Anlage 2a - S-111-12 Planblatt Satzungsbeschluss - letzte Fassung Anlage 2b - S-111-12 textl. Festsetzungen Satzungsbeschluss Anlage 2c - 1 zur Begründung Planblatt zur 2. Teiländerung des FNP Anlage 2c - 2 zur Begründung S-111-12 saP november 2014 anlage 2c - 2a Gutachterliche Ergänzung zu saP vom 14.04.2015 Anlage 2c - 3 zur Begründung Baugrunduntersuchung-Gutachten S-111-12 Anlage 2c - 4 zur Begründung Geologisches Gutachten Geothermie-S-111-12 Anlage 2c - 5 zur Begündung Klimatologisches Detailgutachten CARL+SAMIMI Anlage 2c - 6 zur Begründung Fotodoku hohlwegart Hecke Anlage 2c - 7 zur Begründung S-111-12 Wasserrechtliche Genehmigung Anlage 2c - Teil A- S-111-12 Begründung Satzungsbeschluss letzte Fassung Anlage 3a - Bebauungsplan S-4-62, 7.Änderung Anlage 1 - Abwägungstabelle S-111-12 nach derÖA-Bplan Anlage 2c - Teil B- S-111-12 Umweltbericht mit Ergänzung
Ö 3	Baugebiet am Dillinghof - Vergabekriterien für die städtischen Grundstücke Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach Abstimmung: Anwesend: 36	A.31/012/2015	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschlussvorschlag Planungs- und Bauausschuss Beschluss Beschluss PBA 21.04.2015 - Vertagung (1) Anlage 1 Anlage 2
Ö 4	Änderung der Musikschulgebührensatzung Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 23, Nein: 13, Anwesend: 36	GB.OB/056/2015	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Beschluss 2 - 5. Änderungssatzung 2015 Anlage zum Beschluss Anlage1 Fünfte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung - Stand 11.05.2015 Anlage2 gültige Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Schwabach Anlage3 Gebuehrenentwurf2015Schwabacher Musikschüler Anlage4 Gebührenentwurf2015Auswärtige Musikschüler Tischvorlage StRat - Änderungen in § 4 Musikschulsatzung
Ö 5	Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates für Sitzungsladungen; Antrag des SPD-Stadtratsfraktion Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 34	A.10/109/2015	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Antrag SPD - Verlängerung der Ladungsfristen
Ö 6	Organisation der städt. Berufsoberschule Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Anwesend: 34	A.12/015/2015	Vorlage Vorlage versendet Bildungs- und Kulturausschuss Beschlussvorschlag Bildungs- und Kulturausschuss Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss E Mail Schulleitung
Ö 7	Neufassung der Satzung über den Integrationsbeirat der Stadt Schwabach Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 30	Ref.2/040/2015	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss 1 Änderungsvorschläge des Integrationsbeirates vom 18.05.2015 - Tischvorlage StRat Satzung - Stand 12.05.2015 Beschluss 2 - Satzung - Anlage zum Beschluss Tischvorlage Satzung für StRat - Stand 22.05.2015 Tischvorlage Stadtrat 22.05.2015
Ö 8	Sechsstreifiger Ausbau A6 - Tektur Planfeststellung wg. Fußgänger und Radfahrerbrücke nördlich von Penzendorf Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Anwesend: 36	A.41/062/2015	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage Übersichts und Lageplan
Ö 9	Bebauungsplan S-114-13 "ehemaliges Drei-S-Werk"- erneuter Aufstellungsbeschluss Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 29	A.41/065/2015	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Anlage 1-Geltungsbereich
Ö 10	Anfragen und Anregungen	A.10/111/2015	Vorlage
Ö 11	Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 29	A.10/112/2015	Vorlage Beschluss