Sitzung
StR/037/2017
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Bürgerhauses, Königsplatz 33a
Datum
27.10.2017
Zeit
16:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 2
Umwelt- und Naturschutzpreis 2017
Bekanntgabe der Preisträger

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 37

 A.26/055/2017
Ö 3
Zweckvereinbarung mit der Stadt Erlangen im Bereich Kommunalstatistik

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 37

 GB.OB/142/2017
Ö 4
Besetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 36

 A.10/411/2017
Ö 5
Verlängerung der Rahmenvereinbarung zur Haushaltskonsolidierung

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 36

 A.10/415/2017
Ö 6
Abfallwirtschaft;
1. Neukalkulation der Abfallgebühren für die Jahre 2018 bis 2021
2. Erlass der 7. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 37

 A.26/056/2017
Ö 7
Breitbandversorgung im Stadtgebiet Schwabach;
Sachstandsbericht laufendes Verfahren im Bayerischen Breitbandförderprogramm;
Beteiligung am Breitbandförderprogramm des Bundes;
Erneute Beteiligung am Bayerischen Breitbandförderprogramm

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 38

 Ref.3/021/2017
Ö 8
Ausweisung des SAN 7 „Sanierungsgebiet Bahnhofstraße“ zum förmlich festgesetzten Sanierungsgebiet
- Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen, der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der erneuten beschränkten Beteiligung
- Abwägung der eingegangen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 38

 A.41/205/2017
Ö 9
Radkonzeption: Teil Radwegenetz

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 36

 A.41/207/2017
Ö 10
Museumsstraße: Billigung der Änderungen zum Ausbauprogramm und Rechtmäßigkeit der Herstellung

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 29

 A.41/206/2017
Ö 11
Abenberger Straße-Nord: Feststellung der Rechtmäßigkeit der Herstellung

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 31

 A.41/211/2017
Ö 12
Feststellung der Rechtmäßigkeit der Herstellung der Abenberger Straße-Süd

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 32

 
Ö 13
Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 32

 A.41/212/2017
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 A.10/414/2017
Ö 15
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 35