SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 25.10.2019

Sitzung

StR/062/2019

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Bürgerhauses, Königsplatz 33a

Datum

25.10.2019

Zeit

16:05-18:19 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP S-XI-19 "Wohn- und Geschäftsbebauung Zöllnertor" - Vorstellung der Planung - Einleitung des Bebauungsplanverfahrens VEP S-XI-19 "Wohn- und Geschäftsbebauung Zöllnertor" - Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung des Bebauungsplanes S-30-68 "Für das Gebiet zwischen der Reichswaisenhausstraße, der Petzoldstraße, der südlichen Mauerstraße und der Zöllnertorstraße" Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach Abstimmung: Anwesend: 37	A.41/320/2019	Vorlage zum Planungs- und Bauausschuss am 15.10.2019 Beschlussvorschlag für Stadtrat vom PBA am 17.09.2019 Beschlussvorschlag für Stadtrat vom PBS am 15.10.2019 Beschluss Anlage 1 - Geltungsbereich S-XI-19 Anlage 2 - Übersichtsplan Geltungsbereiche DIN A4 Anlage 3 - S-30-68 Aufhebung Anlage 4 - Tenbrinke Antrag Einleitung B-Plan-Verfahren 20190809 Anlage 5 - Vorhabenplanung Stand Juli 2019 Anlage 6 Eräuterungsbericht-Schwabach Tischvorlage zum PBA am 15.10.2019 - Zeitplan
Ö 2	Gesellschafterversammlung der GEWOBAU der Stadt Schwabach GmbH Gesellschafterversammlung der SGS Stadtstrukturgesellschaft Schwabach mbH Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 28	OB/053/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss 2018-12-31-GEWOBAU-Jahresabschluss 2018-12-31-GEWOBAU-WP-Prüfbericht 2018-12-31-SGS-WP-Prüfbericht
Ö 3	Aufstellung einer Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Ansbach; Amtsperiode 2020 - 2025 Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 28	A.10/643/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Vorschläge Fraktionen 2020 - 2025
Ö 4	Verlängerung der Rahmenvereinbarung zur Haushaltskonsolidierung Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 27	Ref.1/064/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 5	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2020; Bürgermeister- und Presseamt (BMPA); Stellenumfang Assistenzkraft Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 27	A.10/617/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 6	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2020; Amt für Senioren und Soziales Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 26	A.10/731/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 7	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2020; Bürgermeister- und Presseamt; Stellenschaffung "Sachbearbeitung Digitalisierungskoordination und -management" Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 27	A.10/728/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 8	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2020; Bürgermeister- und Presseamt, Sachgebiet Informationstechnik; Stellenschaffung „Sachbearbeitung IT-Koordination“ Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 28	A.10/729/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 9	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2020; Bürgermeister- und Presseamt, Sachgebiet Informationstechnik; Stellenschaffung „Sachbearbeitung Geoinformationssystem“ Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 28	A.10/730/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 10	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2020; Geschäftsbereich Oberbürgermeister; Gleichstellungsstelle; Stellenumfang Assistenzkraft Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 29	A.10/614/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 11	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2020; Kulturamt; LesArt Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 29	A.10/732/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 12	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2020; Kulturamt; Stadtmuseum; Stellenumfang Goldschläger Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 29	A.10/683/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss StRat
Ö 13	Personalbedarfsplanung für den Stellenplan 2020; Fortschreibung des Springerkonzepts Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 29	A.10/698/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 14	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2020; Amt für Personal und Organisation Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 29	A.10/733/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 15	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2020; Schul- und Sportamt; Stellenwerte und Stellenumfang Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 29	A.10/721/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss StRat
Ö 16	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2020; Amt für Jugend und Familie, SG Kommunale Jugendarbeit; Stellenumfang Offene Kinder- und Jugendarbeit Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 30	A.10/755/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 17	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2020; Amt für Jugend und Familie; SG Kommunale Jugendarbeit; Erhöhung Stellenumfang Jugendsozialarbeit an Schulen (Joh.-Helm-Schule und Luitpoldschule) Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 30	A.10/717/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 18	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2020; Amt für Jugend und Familie; SG Kommunale Jugendarbeit; Stellenschaffung für eine Planstelle Jugendsozialarbeit an Schulen (Hermann-Stamm-Realschule) Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 30	A.10/718/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage Sachvortrag im Jugendhilfeausschuss 14.03.2019
Ö 19	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2020; Ordnungsamt; Stellenumfang im Sachgebiet Ausländerbüro Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 29	A.10/611/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss StRat
Ö 20	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2020; Umweltamt, Klimaschutz/Umweltplanung Stellenumfang Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 29	A.10/756/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Antrag B.90/Die Grünen Stellenumfang Klimaschutzmanagement
Ö 21	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2020; Kämmereiamt, Stadtkasse; Stellenumfang Zahlstelle Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 29	A.10/705/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 22	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2020 Amt für Liegenschaften und Wirtschaftsförderung Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 29	A.10/715/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 23	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2020; Amt für Gebäudemanagement; Stellenschaffung im Sachgebiet Technisches Gebäudemanagement Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 29	A.10/661/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss StRat
Ö 24	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2020; Amt für Gebäudemanagement, Sachgebiet Technisches Gebäudemanagement; Stellenumfang Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 29	A.10/734/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Übersicht Stellenplan A.32 für Stadtrat geschwärzt
Ö 25	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2020; Amt für Gebäudemanagement; SG Kaufmännisches und Infrastrukturelles Gebäudemanagement; Bewertung und Umfang Planstelle Nr. 142 SB Gebäudereinigung Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 29	A.10/680/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss StRat
Ö 26	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2020; Amt für Stadtplanung und Bauordnung Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 29	A.10/745/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 27	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2020; Stellenplan Kläranlage Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 29	A.10/658/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss StRat
Ö 28	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2020; Baubetriebsamt; Stadtgärtnerei; Umsetzung eines Organisationsgutachtens Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 29	A.10/670/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss StRat
Ö 29	1. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Schwabach über Parkgebühren Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 28	A.23/044/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Parkraumkonzept mit Zonen Stand August 2019 Änderungsverordnung ParkGebO ORG
Ö 30	Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP S-V-06 „Wohnbebauung an der Oberreichenbacher Straße“, ergänzender Satzungsbeschluss Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 27	A.41/328/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1 VEPS-V-06 Plan Anlage 2 S-V-06 Satzung Anlage 3 S-V-06 Begründung Anlage 4 VEP S-V-06 Sitzungsvorlage Satzungsbeschluss 27.07.2007
Ö 31	Einzelhandels-, Zentren- und Tourismuskonzept der Stadt Schwabach (Stand Oktober 2019) Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 34	A.41/332/2019	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss A41-332-2019 EHZK Anl-1 Konzept A41-332-2019 EHZK Anl-2 Massnahmenkatalog
Ö 32	Anfragen und Anregungen	A.10/748/2019	Vorlage
Ö 33	Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 31	A.10/706/2019	Vorlage Beschluss

Informationen

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