Sitzung
StR/002/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Markgrafensaal, Ludwigstraße 16
Datum
29.05.2020
Zeit
16:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Corona – Sachstand und aktuelle Lage der Stadtverwaltung

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 40

 A.10/018/2020
Ö 2
Corona-Notallfonds - Antrag verschiedener Stadtratsfraktionen

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 39

 OB/003/2020
Ö 3
Kulturhauptstadt - Letter of Intent II

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 40

 GB.OB/017/2020
Ö 4
Vollzug der Wassergesetze;
Einleitung der Verfahren zur Neuerteilung der Wasserrechte der Stadtwerke Schwabach GmbH für die Gewinnungsgebiete Obermainbach/Süd, Schwabachgrund/Mitte und Brünst/Nord sowie zur Neufestsetzung der Wasserschutzgebiete für die entsprechenden Tiefbrunnen

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 40

 A.26/003/2020
Ö 5
Maßnahmenpaket zur Begegnung von wirtschaftlichen Einschnitten der Innenstadthändler
und -Betriebe

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 40

 Ref.3/001/2020
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP S-IX-18 "Quartier Drei-S" - Abwägung der Frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung und Billigung des Entwurfs

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 40

 A.41/368/2020
Ö 7
4.Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schwabach mit integriertem Landschaftsplan für den Bereich östlich des Uigenauer Weges

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 37

 A.41/335/2019
Ö 8
Bebauungsplan S-95-00, 1. Änderung "Einzelhandel mit Kernsortiment Lebensmittel an der Nördlinger Straße" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Mit Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 37

 A.41/337/2019
Ö 9
Bebauungsplan S-116-17 für das Gebiet zwischen Franz-Peter-Seifert Straße und Nördlinger Straße-Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Anwesend: 38

 A.41/344/2019
Ö 10
Anfragen und Anregungen
 A.10/015/2020
Ö 11
Genehmigung der Niederschriften der Stadtratssitzung vom 21.02., der Ferienausschusssitzung
vom 27.03. und der konstituierenden Stadtratssitzung vom 08.05.

Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig -

Abstimmung: Anwesend: 38

 A.10/016/2020