SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 29.07.2022

Sitzung

StR/028/2022

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Markgrafensaal, Ludwigstraße 16

Datum

29.07.2022

Zeit

16:00-20:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Konzern Städtische Werke Schwabach, Jahresberichte 2021; Gesellschafterversammlung Städtische Werke Schwabach GmbH und Gesellschafterversammlung Stadtdienste Schwabach GmbH Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 38	A.30/093/2022	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss
Ö 2	Umgang mit einer möglichen Gasmangellage in Schwabach Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 38	Ref.2/008/2022	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss
Ö 3	Digitalisierungskonzept der Stadt Schwabach Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 39	OB/025/2022	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschlussvorschlag POA Beschluss Digitalisierungsstrategie der Stadt Schwabach (Stand 220720)
Ö 4	Schaffung der Stelle einer/s Integrationslotsen – Beantragung der Förderung Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 40	A.22/027/2022	Vorlage Beschlussvorschlag A.f. Jugend, Soziales und Senioren Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss
Ö 5	Zweckverband zur Wasserversorgung Schwarzachgruppe; Genehmigung des Neuerlasses der Verbandssatzung Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 37	Ref.2/009/2022	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss 220711 neufassung satzung
Ö 6	ÖPNV-Stärkungspaket für Schwabach I: Einführung eines bedarfsorientieren sog. On Demand Pilotprojekts Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 39	Ref.5/014/2022	Vorlage Stand 26.07. - BVorschlag Verw. geändert Beschlussvorschlag A.f. UmMob Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss Planskizze On Demand Geschäftsgebiet 1 ohneWolkersdorf Planskizze On Demand Geschäftsgebiet 2 inklWolkersdorf
Ö 7	ÖPNV-Stärkungspaket für Schwabach II: Beteiligung an der Neuausschreibung des VAG-Leihradsystems in der Städteachse Schwabach-Erlangen-Fürth-Nürnberg Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 34	Ref.5/015/2022	Vorlage Beschlussvorschlag A.f. UmMob Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss Anlage Übersicht Leihstationen VAG Rad
Ö	Pause von 18:20 Uhr bis 18:46 Uhr
Ö 8	Jahresabschluss der Stadt Schwabach 2021 mit Bilanz und Rechenschaftsbericht Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 34	A.30/091/2022	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss Anlage 1 Jahresabschluss 2021 inkl. Anhang und Rechenschaftsbericht Anlage 2 Teilergebnisrechnungen für jede Leistung Anlage 3 Teilfinanzrechnungen für jede Leistung Anlage 4 Liste Haushaltsüberschreitungen Ergebnisrechnung Anlage 5 Liste Haushaltsüberschreitungen investiver Bereich Anlage 6 Übersicht wesentliche Daten aus den Jahresabschlüssen und Bilanzen (2012 bis 2021)
Ö 9	Eisentraut'sche Wohltätigkeitsstiftung; Jahresabschluss 2021 mit Schlussbilanz und Rechenschaftsbericht Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 32	A.30/080/2022	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss GKZ 3 2021 Ergebnisrechnung ohne Datum GKZ 3 2021 Finanzrechnung ohne Datum GKZ 3 2021 Jahresabschluss Stand 27.05.2022 FERTIG GKZ 3 2021 Liste der HH-Überschreitungen EH
Ö 10	Hospitalstiftung Schwabach; Jahresabschluss 2021 mit Schlussbilanz und Rechenschaftsbericht Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 32	A.30/081/2022	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss GKZ 4 2021 Ergebnisrechnung ohne Datum GKZ 4 2021 Finanzrechnung ohne Datum GKZ 4 2021 Jahresabschluss Stand 27.05.2022 GKZ 4 2021 Liste der HH-Überschreitungen EH
Ö 11	Ludwig- und Theresien-Waisenhausstiftung; Jahresabschluss 2021 mit Schlussbilanz und Rechenschaftsbericht Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 32	A.30/082/2022	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss GKZ 5 2021 Ergebnisrechnung ohne Datum GKZ 5 2021 Finanzrechnung ohne Datum GKZ 5 2021 Jahresabschluss Stand 27.05.2022 FERTIG
Ö 12	Bericht über den Haushaltsvollzug im 1. Halbjahr 2022 Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 32	A.30/090/2022	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss Halbjahresbericht
Ö 13	Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2022 Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 31	A.30/092/2022	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss 1. Übersicht über die Änderungen des Ergebnis- und Finanzhaushaltes 2. Gesamt-Ergebnishaushalt 2022 3. Teilergebnishaushalt Hauptproduktbereiche 2022 4. Teilergebnishaushalt veränderte Leistungen 2022 5. Gesamt-Finanzhaushalt 6.Teilfinanzhaushalt Hauptproduktbereiche 2022 7. Teilfinanzhaushalt veränderte Leistungen 2022 8. Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung
Ö 14	Schwabach 2030; Planung von Investitionen Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 31	A.30/089/2022	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss Übersicht zu den Investitionen bis zum Jahr 2030
Ö 15	Vergabe von Bauleistungen; Anwendung von Stoffpreisgleitkauseln im Vergabeverfahren Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 32	Ref.4/012/2022	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss
Ö 16	Neugestaltung Schillerplatz - Vorstellung der Entwurfsplanung und Kostenrahmen Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 31	A.32/058/2022	Vorlage Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss Anlage 1 Grundriss Schillerplatz Anlage 2 Entwurf Brunnen Anlage 3 Schnitte Schillerplatz Anlage 4 Ausstattung und Materialien Anlage 5 Erläuterungstext
Ö 17	Kinderbetreuungsplätze Kinderkrippe Walpersdorfer Straße – Aufhebung des Beschlusses vom 26.03.2021 wegen Projektstopp und Rückgabe der Fördergelder Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 32	A.30/095/2022	Vorlage neu - jetzt öffentliche Sitzung Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss Beschluss Ref.2 047 2021 Beschluss Ref.2 106 2016 Schreiben der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V vom 10.06.2022 Beschluss 26.03.2021 Beschluss 28.10.2016
Ö 18	Bebauungsplan S-95-00, 1. Änderung "Einzelhandel mit Kernsortiment Lebensmittel an der Nördlinger Straße" mit integriertem Grünordnungsplan - Satzungsbeschluss Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 31	A.41/145/2022	Vorlage Beschlussvorschlag Planungs- und Bauausschuss Beschluss 1 Abwägungstabelle erneute öffentliche Auslegung 2 Geltungsbereich 3.1 Bebauungsplan Satzung Planblatt 3.2 Bebauungsplan Satzung Textl. Festsetzungen 4.0 Bebauungsplan Begründung 4.1 Bebauungsplan Begründung Umweltbericht 4.2 Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls 4.3 Schallimmissionstechnische Untersuchung 5 Vorplanung Knotenpunktumbau 6 Vorplanung Knotenpunktumbau Anpassung Bushaltestelle Baumerhalt
Ö 19	Bebauungsplan W-30-21 "Unterer Grund" -Abwägung -Satzungsbeschluss Beschluss: Mit Debatte - mit folgendem Abstimmungsergebnis: Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9, Anwesend: 32	A.41/153/2022	Vorlage Beschlussvorschlag Planungs- und Bauausschuss Beschluss 01 Geltungsbereich 04 Bebauungsplan mit textlichen Festsetzungen - Satzungsbeschluss 06 Begruendung - Teil II - Umweltbericht - Satzungsbeschluss 06a Gruenordnungsplan Bestandsplan 24.03.2021 06b Gruenordnungsplan Bestandsplan mit Eingriffsbewertung 03.09.2014 06c Gruenordnungsplan Maßnahmenplan 31.03.2021 07 Bauvertraeglichkeitsgutachten 23.03.2022 08 saP Vorprüfung August 2021 09 FFH Verträglichkeitsabschätzung März 2021 10 Verkehrsuntersuchung 16.06.2021 11 Schalltechnische Untersuchung 04.10.2021 12 Gutachterliche Stellungnahme zur Entwässerung und Hochwassersituation 10.11.2021 13 Versickerungsnachweise 2015 02 Abwaegung öffentliche Auslegung 03 Abwaegung erneute öffentliche Auslegung 05 Begruendung - Teil I - Städtebaulicher Teil - Satzungsbeschluss
Ö 20	Abfallwirtschaft; Abfallbericht 2021 Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 29	A.51/007/2022	Vorlage Beschlussvorschlag A.f. UmMob Beschluss Anlage 1 Abfallbericht 2021 Anlage 2 Betriebsabrechnung 2021 Anlage 3 Gewinn- und Verlustfortschreibung 2021 Anlage 4 Übersicht über die Erlös- und Kostenentwicklung 2018-2021
Ö 21	Abfallwirtschaft; 1. Betriebsabrechnung 2021 und Vorkalkulation 2023 für den Betrieb des Entsorgungszentrums Schwabach (EZS) durch die Stadtdienste Schwabach GmbH; 2. Investitionsplan EZS 2023; Kosten der Endoberflächenabdichtung Deponie Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 30	A.51/008/2022	Vorlage Beschlussvorschlag A.f. UmMob Beschluss Anlage Mail Stadtdienste Schwabach GmbH v. 31.05.2022 mit entsprechenden Anlagen
Ö 22	Anfragen und Anregungen	A.10/336/2022	Vorlage goldschläger nacht Teilnahmebedingungen 2022 Anfrage B.98/Die Grünen - Hitzeaktionsplan und Antwort Frau Dr. Meyer
Ö 23	Genehmigung der letzten Niederschrift Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 30	A.10/337/2022	Vorlage Beschluss

Informationen

Öffentlicher Teil: