SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 23.07.2021

Sitzung

StR/017/2021

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Markgrafensaal, Ludwigstraße 16

Datum

23.07.2021

Zeit

16:00-21:38 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 3	Wahl und Amtszeit eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für Mobilität und Klimaschutz Beschluss: Ohne Debatte - Beschlussfassung mehrfach Abstimmung: Anwesend: 35	A.10/177/2021	Vorlage Beschluss
Ö 4	Konzern Städtische Werke Schwabach Jahresberichte 2020; Gesellschafterversammlung Städtische Werke Schwabach GmbH und Gesellschafterversammlung Stadtdienste Schwabach GmbH Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	GB.OB/068/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 5	Neustrukturierung der Honorar- und Entgeltordnung der Volkshochschule Schwabach Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 36	GB.OB/060/2021	A - Vorlage neu Stand 08.07.2021 Vorlage HA und BuKA - April und Juni 2021 Beschlussvorschlag BuKA Juni 2021 Beschlussvorschlag Hauptausschuss April 2021 Beschluss Stadtrat 23.07.2021 A - Honorar- und Engeltordnung final - 08.07.2021 - Anlage zum Stadtratsbeschluss Entwurf Honorar- und Entgeltordnung 2022 Synopse Honorar- und Entgeltordnung A - Neuer Beschlussvorschlag der Verwaltung Stand 08.07.2021
Ö 6	Umsetzung des Förderprogrammes "Sonderbudget Lehrerdienstgeräte - SoLD" Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	A.12/042/2021	A - Vorlage neu Stand 09.07.2021 Beschlussvorschlag Bildungs- und Kulturausschuss Beschlussvorschlag Hauptausschuss Beschluss SoLD Baymbl
Ö 7	Beschaffung von Luftreinigungsgeräten	A.12/045/2021	Vorlage Antrrag Freie Wähler - Luftreinigungsgeräte baymbl-2021-499
Ö 8	Bedarfsanerkennung für die neuen Kinderbetreuungsplätze Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	A.21/034/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss
Ö 9	Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP S-IX-18 "Quartier Drei-S", Satzungsbeschluss Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 29	A.41/086/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss 01. - Geltungsbereich VEP S-IX-18 02. - Abwägungstabelle 03. - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Planblatt 23.07.2021 04. - textliche Festsetzungen 23.07.21 05. - Vorhaben- und Erschließungsplan-Erschließung/ Stellplätze 06. - Vorhaben- und Erschließungsplan-Bebauung 07. - Vorhaben- und Erschließungsplan Grünanlagen 08. - Vorhaben- und Erschließungsplan-Ver- und Entsorgung 09. - Vorhaben- und Erschließungsplan-Fassaden 10. - Begruendung mit Anlagen, 23.07.21 11. - Anlage 1 der Begruendung Schallgutachten 12. - Anlage 2 der Begruendung Stellungnahme zum Schallgutachten 13. - Anlage 3 der Begruendung Verkehrsgutachten 14. - Anlage 4 der Begruendung Sanierungsbericht 15. - Anlage 5 der Begruendung E-Mail Wasserwirtschaftsamt
Ö 10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP S-XII-20 „Firmenzentrale Apollo - Alte Rother Straße 2-4" - Satzungsbeschluss Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 31	A.41/091/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anl-1 Stellungnahmen-Abwaegungsvorschlaege Anl-2 Geltungsbereich Anl-3 Vorhaben-Erschliessungsplan Teil-1 Anl-3 Vorhaben-Erschliessungsplan Teil-2 Anl-4 Bebauungsplan Anl-4 Bebauungsplan Textliche-Festsetzungen Anl-5 Begruendung Anl-5 Begruendung Anl-01 Vertraeglichkeit Einzelhandel Anl-5 Begruendung Anl-02a Schall Verkehr+Anlagen Anl-5 Begruendung Anl-02b Schall Verkehr Umgebung Anl-5 Begruendung Anl-03 Verkehr Gutachten Anl-5 Begruendung Anl-04 Verkehr Alte-Rother-Strasse Hoehenanschluesse Anl-5 Begruendung Anl-05 Umwelt saP Anl-5 Begruendung Anl-06 FNP Berichtigung Anl-5 Begruendung Anl-07 Boden Erschuetterungsschutz Gutachten Anl-5 Begruendung Anl-08 Boden Ingenieurgeologisches-Gutachten Anl-5 Begruendung Anl-09 Boden Geotechnischer-Bericht Baugrund Anl-5 Begruendung Anl-10 Boden Fachstellungnahme Altlastenrelevanz Dehner Anl-5 Begruendung Anl-11 Boden Geotechnischer-Bericht Baugrund Dehner Anl-5 Begruendung Anl-12 Boden Orientierende-Untersuchung BayWa
Ö 11	Anfrage zu Kinderarmut – Antrag der FDP/Freie Demokraten Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 30	A.21/037/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage Kinderarmut Antrag FDP
Ö 12	Kindertagespflege Schwabach Vorschlag zur Erhöhung der laufenden Geldleistung in der Kindertagespflege und Beschluss der Kindertagespflegebeitragssatzung - KTBS Beschluss: Mit Debatte - Beschlussfassung mehrfach Abstimmung: Anwesend: 35	A.21/036/2021	A - Vorlage neu Stand 12.07.2021 Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage Tagespflege (Satzung)
Ö 13	Vorstellung des statistischen Jahrbuches 2020 Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 34	GB.OB/071/2021	Vorlage Beschluss Statistisches Jahrbuch 2020
Ö 14	Schwabach 2029; Planung von Investitionen Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 35	A.30/044/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Übersicht zu den Investitionen bis zum Jahr 2029
Ö	10 Minuten Pause
Ö 15	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2021; Schul- und Sportamt; Stellenschaffung „SB IT Schulen“ Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 27	A.10/123/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss POA 22.03.2021 Beschluss StRat 23.07.2021
Ö 16	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2021; Kulturamt - Sachgebiet Bibliothek und Medienzentrum; Umsetzung eines Organisationsgutachtens Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 31	A.10/127/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss POA 22.03.2021 Beschluss StRat 23.07.2021
Ö 17	Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2021; Amt für Senioren und Soziales; Umsetzung eines Organisationsgutachtens Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 32	A.10/163/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss POA 22.03.2021 Beschluss StRat 23.07.2021
Ö 18	Abfallwirtschaft; 1. Betriebsabrechnung 2020 und Vorkalkulation 2022 für den Betrieb des Entsorgungszentrums Schwabach (EZS) durch die Stadtdienste Schwabach GmbH; 2. Investitionsplan EZS 2022 Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 33	A.26/027/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1 Investitionsplan immobile Anlagen Anlage 2 Kostenverteilungsplan Oberflächenabdichtung Anlage 3 Investitionsplan mobile Anlagen
Ö 19	Abfallwirtschaft; Abfallbericht 2020 Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 34	A.26/029/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1 Abfallbericht 2020 Anlage 2 Betriebsabrechnung 2020 Anlage 3 Gewinn- und Verlustfortschreibung 2020 Anlage 4 Übersicht über die Erlös- und Kostenentwicklung 2017-2020
Ö 20	Bericht über den Haushaltsvollzug im 1. Halbjahr 2021 Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 33	A.30/041/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Halbjahresbericht 2021
Ö 21	Jahresabschluss der Stadt Schwabach 2020 mit Bilanz und Rechenschaftsbericht Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 33	A.30/042/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 1 Jahresabschluss 2020 inkl. Anhang und Rechenschaftsbericht Anlage 2 - Teilergebnisrechnung 2020 Anlage 3 - Teilfinanzrechnung 2020 Anlage 4 - Liste Überschreitungen Aufwand 2020 Anlage 5 - Liste Überschreitungen Investitionen 2020 Anlage 6 - Übersicht wesentliche Daten aus den Jahresabschlüssen und Bilanzen ( 2011 bis 2020) Präsentation Jahresabschluss 2020
Ö 22	Eisentraut'sche Wohltätigkeitsstiftung; Jahresabschluss 2020 mit Schlussbilanz und Rechenschaftsbericht Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 33	A.30/037/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss 1 Ergebnisrechnung 2020 2 Finanzrechnung 2020 3 Liste der Haushaltsüberschreitungen in der Ergebnisrechnung 2020 4 Jahresabschluss 2020 mit Bilanz und Rechenschaftsbericht
Ö 23	Hospitalstiftung Schwabach; Jahresabschluss 2020 mit Schlussbilanz und Rechenschaftsbericht Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 33	A.30/038/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss 1 Ergebnisrechnung 2020 2 Finanzrechnung 2020 3 Auflistung der Haushaltsüberschreitungen - Ergebnisrechnung Jahresabschluss 2020 GKZ 4 Stand 30.06.2021
Ö 24	Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2021 Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 30	A.30/043/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung Gesamt-Ergebnishaushalt Gesamt-Finanzhaushalt Stellenplan StR Präsentation Nachtragshaushaltsplan 2021 Übersicht über die Änderungen des Ergebnis- und Finanzhaushaltes
Ö 25	Ludwig- und Theresien-Waisenhausstiftung; Jahresabschluss 2020 mit Schlussbilanz und Rechenschaftsbericht Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 33	A.30/039/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss 1 Ergebnisrechnung 2020 2 Finanzrechnung 2020 3 Liste mit Haushaltsüberschreitungen in der Ergebnisrechnung 2020 4 Jahresabschluss 2020 mit Bilanz und Rechenschaftsbericht
Ö 26	Luitpoldschule; Mehrkosten Sanierung Beschluss: Mit Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 30	A.32/033/2021	Vorlage Beschlussvorschlag für Stadtrat
Ö 27	Radverkehrsführung B2 Wolkersdorf - M04/M05 Radkonzeption - wird von der Tagesordnung abgesetzt -	A.41/094/2021	Vorlage StRat Vorlage UmMoB 21.03.2022 Beschlussvorschlag für Stadtrat Beschluss Anlage 6 Fortschreibung SVK Vorplanung OD Wolkersdorf T30 Mitte Anlage 7 Fortschreibung SVK Vorplanung OD Wolkersdorf T30 Nord Anlage 8 Antrag SPD 11 01 22 Anlage 9 Entwurf Querungsstelle Nord Anlage1 SVK Wolkersdorfer Str Vorplanung Mitte Anlage2 SVK Wolkersdorfer Str Vorplanung Nord Anlage3 SVK Wolkersdorfer Str Parkplätze Nr43 Anlage4 SVK Wolkersdorfer Str Parkplätze Nr70 Anlage5 Vorplanung Querungsstelle Nord endgültig
Ö 28	Anfragen und Anregungen
Ö 29	Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung Beschluss: Ohne Debatte - einstimmig - Abstimmung: Anwesend: 32	A.10/180/2021	Vorlage Beschluss

Informationen

Öffentlicher Teil: